Liebe Leserinnen und Leser,
politisch bewegte Zeiten liegen hinter uns – und große Chancen vor uns! Die nächsten vier Jahre bieten die Möglichkeit, Niedersachsen und Deutschland wieder nach vorn zu bringen. Lassen Sie uns gemeinsam weiter anpacken!
In diesem Newsletter erfahren Sie einige Eindrücke aus meiner Arbeit im Landtag, Themen, die mich in meinem Wahlkreis bewegen und meine Termine als wissenschaftspolitische Sprecherin in Niedersachsen.
Viel Spaß beim Lesen.
Herzliche Grüße
Cindy Lutz
1. Neues aus dem Landtag – Parlamentarische Initiativen
2. Vor Ort unterwegs – Neues aus dem Wahlkreis
3. Unterwegs in Niedersachsen
4. Was mich kommunal bewegt
1. Neues aus dem Landtag – Parlamentarische Initiativen
Apotheken unter Druck – CDU fordert Maßnahmen
Die Apothekenlandschaft in Niedersachsen steht vor erheblichen Herausforderungen. Lieferengpässe, Personalmangel und wirtschaftliche Belastungen gefährden die flächendeckende Versorgung. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen setze ich mich für eine Stärkung der Apotheken vor Ort ein und fordere die Landesregierung auf, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Konsequente Löschung von Kinderpornografie und besserer Kinderschutz
Der Schutz unserer Kinder liegt mir besonders am Herzen. Deshalb unterstütze ich die Forderung meiner Kollegin Carina Hermann nach einer sofortigen und dauerhaften Löschung kinderpornografischen Materials im Netz. Jede Minute, in der solches Material online bleibt, verletzt die Würde der Opfer erneut. Es ist unsere Pflicht, hier konsequent zu handeln.
Niedersachsen muss Floating-Photovoltaik nutzen
Als wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion unterstütze ich die Initiative meiner Kollegin Heike Koehler, die Gesetze anzupassen, um den Ausbau von Floating-Photovoltaikanlagen in Niedersachsen zu fördern. Diese Technologie bietet die Möglichkeit, Solarenergie auszubauen, ohne landwirtschaftliche Flächen zu beanspruchen. Eine Anpassung des Wasserhaushaltsgesetzes ist hierfür unerlässlich.
Digitalisierung in Schulen muss vorankommen
Unsere Bildungspolitiker im Land fordern eine umfassende Digitalstrategie für Schulen. Sie kritisieren die derzeitigen Insellösungen und fordern eine Bestandsaufnahme der digitalen Ausstattung und Maßnahmen. Besonders wichtig sei die Verbesserung der Medienkompetenz der Lehrkräfte und praxisnahe Fortbildung. Zudem wird die unzureichende IT-Betreuung an Schulen bemängelt, sowie das Fehlen einer zentralen Whitelist für Programme und Apps. Die CDU fordert klare Digitalziele, Investitionen in Fortbildungen und IT-Administration sowie eine konsequente Umsetzung.
Lebenslanges Lernen muss aktiv gefördert werden
Bildung endet nicht mit dem Schul- oder Hochschulabschluss. Deshalb setze ich mich gemeinsam mit meinen Arbeitskreiskollegen für die Verankerung der Erwachsenenbildung in der niedersächsischen Verfassung ein. Eine starke Erwachsenenbildung ist wichtig für Niedersachsen und sichert unsere Wettbewerbsfähigkeit. Bildung begleitet uns ein Leben lang. Niedersachsen soll ein attraktiver Wissenschafts- und Bildungsstandort bleiben, der Studierenden nicht nur gute Ausbildungsbedingungen bietet, sondern sie auch auf eine erfolgreiche Zukunft vorbereitet. Der enge Austausch mit den Studierendenverbänden hilft mir dabei, ihre Anliegen direkt in meine politische Arbeit einfließen zu lassen – denn Bildungspolitik muss gemeinsam gestaltet werden.
Politikwechsel im Bund – Neue Chancen für Niedersachsen
In der aktuellen Stunde betonte unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Lechner die Verantwortung Deutschlands, sich den aktuellen Herausforderungen zu stellen. Europa und Deutschland müssen ihre Stärke entwickeln, besonders in Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen. Ich unterstütze seine Forderung nach dringenden Maßnahmen für die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens, insbesondere stabile Energiepreise und Perspektiven für die Industrie.
2. Vor Ort unterwegs – Neues aus dem Wahlkreis
Herausforderungen im Gesundheitswesen – Austausch mit dem Klinikum
Ein zentrales Anliegen meiner politischen Arbeit ist die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen. In einem konstruktiven Gespräch mit dem Klinikum wurden Themen wie Fachkräftemangel, Digitalisierung und die finanzielle Ausstattung der Kliniken intensiv erörtert. Ich setze mich weiterhin für eine zukunftssichere Gesundheitsversorgung ein, die den Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht wird.
Neujahrsempfang der CDU Wolfsburg bei uns in Ehmen
Als Landtagsabgeordnete hatte ich beim Neujahrsempfang die Möglichkeit über meine Arbeit im Landtag zu berichten. Die erste große Veranstaltung im Jahr hier vor Ort bietet immer wieder eine wunderbare Gelegenheit mit unseren Mitgliedern ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam haben wir über politischen Herausforderungen und vor Allem aber auch über die Chancen für Wolfsburg diskutiert.
Bundestagswahl 2025 – Direktmandat für Alexander Jordan
Mit großem Engagement haben wir in Wolfsburg den Bundestagswahlkampf 2025 unterstützt, insbesondere unseren Kandidaten Alexander Jordan. Der intensive Wahlkampf hat sich ausgezahlt: Alexander Jordan konnte den Wahlkreis 51 (Wolfsburg, Helmstedt, Boldecker Land und Brome) direkt gewinnen. Dies ist ein starkes Zeichen für die CDU in unserer Region! Nun wünschen ich Alexander viel Kraft für die kommende Zeit.
MIT „MIT wirkt“ – Austausch mit Unternehmerinnen und Unternehmern beim regelmäßigen MITtagsstammtisch in der Goldenen Henne
Am 12. Februar konnten wir unter dem Motto „MIT wirkt“ unseren neuen Kreisvorstand vorstellen und mit Unternehmerinnen und Unternehmern über wirtschaftspolitische Herausforderungen und Chancen sprechen. Besonders erfreulich ist, dass das neue Wahlprogramm der CDU die Anliegen der MIT und der Wirtschaft umfassend berücksichtigt.
Neujahrsempfang Dorfverein Reislingen-Neuhaus
Beim Neujahrsempfang des Dorfvereins Neuhaus-Reislingen wurde ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und Ehrenamt gesetzt. Gemeinsam mit rund 70 engagierten Bürgerinnen und Bürgern haben wir auf das neue Jahr angestoßen. Oberbürgermeister Dennis Weilmann überbrachte die besten Glückwünsche der Stadt und betonte die besondere Bedeutung des Ehrenamts für unsere Gemeinschaft. Es ist immer wieder schön, vor Ort so viel Engagement und Herzblut zu sehen.
Besonders schön waren die vielen angeregten Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern, bei denen wichtige Themen für Reislingen-Neuhaus angesprochen wurden. Gemeinsam gestalten wir die Zukunft!
3. Unterwegs in Niedersachsen
Studieren in Niedersachsen – Zwischen Herausforderungen und Chancen
Als wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion stehe ich in regelmäßigem Austausch mit dem RCDS und den Studierendenparlamenten in Niedersachsen. Die Gespräche mit den Studierenden zeigen mir immer wieder, vor welchen Herausforderungen sie stehen – sei es die Wohnungsnot, finanzielle Unsicherheiten oder die steigende psychische Belastung. Besonders der Rückgang der Studierendenzahlen beschäftigt mich, denn er ist ein alarmierendes Signal für den Hochschulstandort Niedersachsen. Die Gründe dafür sind vielfältig: die demografische Entwicklung, der doppelte Abiturjahrgang 2020 und nicht zuletzt die Auswirkungen der Pandemie. Viele Studierende berichten mir, dass die Rahmenbedingungen an den Hochschulen und finanzielle Sorgen sie belasten – hier müssen wir als Politik ansetzen und unsere Hochschulen Zukunftsgestaltung aufstellen.
4. Was mich kommunal bewegt
Veränderungen und Herausforderungen im Hallenbad Kulturzentrum
Als stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates und kulturpolitische Sprecherin der CDU Fraktion Wolfsburg liegt mir viel an unserem Kulturzentrum. Es sind gerade herausfordernde Zeiten. Nach der Pandemie, in der das Hallenbad mit großen Schwierigkeiten zurechtkommen musste, wurde das Konzept umgestellt, um den neuen Anforderungen gerecht zu werden. Das Kulturzentrum ist eine einmalige Location. Ein Veranstaltungsort, der ein umfangreiches Angebot für unterschiedliche Geschmäcker bereithält. Wohl kaum irgendwo anders ist es möglich, in einem stillgelegten Hallenbad angesagte Bands oder DJs zu hören und das auf unterschiedlichen Bühnen mit jeweils ganz eigener Atmosphäre: Ob im ehemaligen Schwimmerbecken zwischen den weißen Kacheln unter den illuminierten Sprungtürmen, auf der großen Bühne, die im ehemaligen Nichtschwimmerbecken untergebracht ist oder im Sauna-Klub: Diese Orte sind wahrlich speziell.
Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir für den Erhalt des Kulturzentrums kommunal an einem Strang ziehen. Die Mitarbeiter, die hier seit Monaten mit vollem Einsatz daran arbeiten, haben es verdient, dass wir das Hallenbad Kulturzentrum in eine erfolgreiche Zukunft führen.